(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") gelten zwischen der
LORENZ Orga-Systeme GmbH
Systemhaus für EDV-Lösungen (im Folgenden: "Lorenz")
Geschäftsführer: Denis Herth
Eschborner Landstraße 75
60489 Frankfurt am Main
Tel.: +49 (0)69 348 6636-900
Fax: +49 (0)69 78 991-110
E-Mail: info@lorenz-orga.de
und den Nutzern der von der Lorenz angebotenen Applikation "Digitale Aktentasche" für mobile Endgeräte (im Folgenden: "App"). Die App kann über den Apple AppStore oder Google PLAY heruntergeladen werden.
(2) Lorenz ist Herstellerin der Software 2Charta® ECM (im Folgenden: "Software"), welche über einen Internetbrowser mit bestehender Internetverbindung eine digitale Büroorganisation ermöglicht. In der Software kann der Nutzer seine gesamten Daten und Dokumente hochladen, verwalten und nutzen. Um die Daten und Dokumente der Software auch über ein mobiles Endgerät und auch in Bereichen mit unzureichender Internetverbindung abrufen und entsprechend dem jeweils vertraglich vereinbarten Modell wie unter Ziff. IV. (3) und (4) dargestellt nutzen zu können, hat Lorenz die App entwickelt. Daten oder Dokumente, die nicht in der Software hinterlegt sind, können in der App weder angezeigt noch heruntergeladen oder über die App in die Software hochgeladen werden.
(3) Mit der App können Nutzer der Software die in der Software hochgeladenen Daten und Dokumente ortsunabhängig auf einem Smartphone oder Tablet entsprechend dem jeweils vertraglich vereinbarten Modell wie unter Ziff. IV. (3) und (4) dargestellt nutzen. Bei bestehender Internetverbindung ("im Online-Bereich") können Daten und Dokumente recherchiert, gelesen und auf das mobile Endgerät des Nutzers heruntergeladen werden und nach dem Herunterladen auch ohne eine bestehende Internetverbindung (im "Offline-Bereich") eingesehen und entsprechend dem jeweils vertraglich vereinbarten Modell wie unter Ziff. IV. (3) und (4). beschrieben genutzt werden.
(4) Zukünftig können mit der Premium-Funktion heruntergeladene Daten und Dokumente bearbeitet und Notizen gemacht werden. Ein Anspruch auf die Implementierung dieser Funktionalität besteht jedoch nicht.
(5) Diese AGB regeln die Bedingungen für den Download, die Einrichtung und die entsprechend dem jeweils vertraglich vereinbarten Modell wie unter Ziff. IV. (3) und (4) dargestellte Nutzung der App. Durch die Verwendung der App erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
(1) Voraussetzung für die Nutzung der App ist ein bestehender Vertrag über die Software. Ein Vertrag über die Software besteht entweder auf der Grundlage eines mit der Lorenz als Softwarehersteller direkt abgeschlossenen Kaufvertrages oder Nutzungsvertrages - Variante 1 - oder auf der Grundlage eines mit einem der Softwarepartner der Lorenz, ekom21 oder KommWis, abgeschlossenen Kaufvertrages oder Nutzungsvertrages - Variante 2.
(2) Die Nutzung kann sowohl über ein von der Körperschaft bereitgestelltes Endgerät, als auch über ein privates Endgerät, sofern dies von der juristischen Person organisatorisch und technisch (Geräte-Whitelist) gestattet ist ("Bring Your Own Device"), erfolgen. Die App steht für iOS-Geräte im Apple AppStore und für Android-Geräte in Google Play zum kostenlosen Download auf das mobile Endgerät des Nutzers zur Verfügung und muss zunächst von dort auf das Endgerät heruntergeladen werden.
(3) Nach dem Download der App muss der Nutzer die Software über einen Browser aufrufen und sich dort mit dem ihm bekannten Benutzernamen und dem zugehörigen Passwort für die Software anmelden. Über den Reiter "Funktionen" muss der Nutzer dann die Funktion "mobiles Gerät registrieren" wählen und bekommt anschließend einen QR-Code angezeigt.
(4) Im nächsten Schritt muss der Nutzer die App auf seinem Endgerät öffnen und zunächst den Button "Fortfahren zur Freischaltung" und dann "QR-Code scannen" anklicken. Sodann muss er die Kamera seines Endgeräts auf den in dem Browser angezeigten QR-Code ausrichten. Sobald die App den QR-Code gelesen hat, muss der Nutzer den Button "Gerät verknüpfen" anklicken. Sodann ist die App mit der Software verknüpft.
(5) Im Anschluss muss sich der Nutzer mit dem ihm aus der Software bekannten Benutzernamen und dem zugehörigen Passwort in der App anmelden. Hierbei werden der Benutzername und das Passwort verschlüsselt gespeichert. Durch Antippen des Buttons "zur Aktentasche" gelangt der Nutzer dann bei bestehender Internetverbindung in den Online-Nutzerbereich bzw. im Offline-Bereich in das Dashboard der Software und kann die App entsprechend dem jeweils vertraglich vereinbarten Modell wie unter Ziff. IV. (3) und (4) dargestellt nutzen. Der Nutzer kann hierbei nur auf die Daten und Dokumente zugreifen, auf welche er auch in der Software Zugriff hat. Es erfolgt hierbei eine verschlüsselte Übertragung von Anmeldedaten zwischen der App und der Software. Die heruntergeladenen Daten und Dokumente werden ebenfalls verschlüsselt übermittelt.
(6) Nach einmaliger Anmeldung des Nutzers mit seinem Benutzernamen und dem zugehörigen Passwort in der App muss der Nutzer diese Daten – sofern er sich nicht abgemeldet hat - bei einem Neuaufruf der App nicht erneut eingeben, um die App nutzen zu können. Sofern sich der Nutzer durch Klick auf "Abmelden" hingegen abgemeldet hat, muss er sich bei einem Neuaufruf der App mit der Eingabe des Benutzernamens und dem zugehörigen Passwort bzw., sofern in den Einstellungen des mobilen Endgeräts eingerichtet, dem persönlichen Fingerabdruck oder der Gesichtserkennung, erneut anmelden. Möglich ist dann auch die Anmeldung eines anderen Nutzers mit dessen Benutzernamen und zugehörigem Passwort auf demselben Endgerät. Eine erneute Verknüpfung des Endgeräts ist in diesem Fall nicht erforderlich.
(7) Der Nutzer kann die Verknüpfung des Gerätes jederzeit durch einen Klick auf "Verknüpfung lösen" im Untermenü "Einstellungen" oder durch Löschung der App trennen (vgl. Ziff. VI. (2). Sofern der Nutzer die App danach erneut auf seinem Endgerät nutzen möchte, ist
(1) Damit der Nutzer Inhalte in die App auf sein Gerät laden kann, setzt Lorenz eine stabile Internet-Verbindung des Endgeräts des Nutzers voraus. Nach dem Download von Inhalten in die App kann der Nutzer die Inhalte unabhängig von einer Internet-Verbindung (offline) entsprechend dem jeweils vertraglich vereinbarten Modell wie unter Ziff. IV. (3) und (4) dargestellt nutzen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, den ihm aus der Software bekannten Benutzernamen und das zugehörige Passwort geheim zu halten und an niemanden weiterzugeben. Wenn der Nutzer das Passwort verliert oder sonst einem Dritten offengelegt hat, muss er sich gemäß den vereinbarten Maßnahmen zum Umgang mit Passwörtern gem. dem Vertrag über die Software (Ziff. II. (1)) entsprechend verhalten.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Endgerät sicher vor dem Zugriff Dritter zu verwahren. Für die Nutzung der App durch Dritte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich.
(4) Der Nutzer wird Fehler innerhalb der App dem Vertragspartner über die Software gem. Ziffer II. (1) unverzüglich schriftlich melden und dabei angeben, wie und unter welchen Umständen der Fehler auftritt und Lorenz bei der Fehlersuche aktiv unterstützen.
(5) Der Nutzer umgeht keine Sicherheitsfunktionen der App und unterlässt dies auch zu versuchen.
(1) Verantwortlich für den Betrieb der App gegenüber dem Nutzer ist der jeweilige Vertragspartner des Nutzers hinsichtlich der Software.
(2) Verantwortlich für den Support der App gegenüber dem Nutzer ist der jeweilige Vertragspartner des Nutzers hinsichtlich der Software.
(3) Aktualisierungen der App wird Lorenz im gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB bereitstellen. Darüberhinausgehende Aktualisierungen behält sich Lorenz nach eigenem Ermessen vor.
(4) Lorenz behält sich das Recht vor, die App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern oder einzustellen. Dies gilt sowohl für technische, als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.
(1) Der Nutzer kann die App jederzeit und unabhängig von der Nutzung der Software von seinem mobilen Endgerät löschen.
(2) Die Verknüpfung der Software mit dem mobilen Endgerät wird sodann automatisch aufgehoben und kann jederzeit nach dem in Ziff. II. dieser AGB dargestellten Verfahren erneut hergestellt werden.
(3) Die durch die App selbst verwalteten personenbezogenen Daten (Benutzername und Kennwort) werden umgehend von dem mobilen Endgerät gelöscht. Für eine etwaige Speicherung dieser Daten nach den eigenen Systemkonfigurationen des Nutzers (beispielsweise in dem Apple Schlüsselbund oder einer Passwort-Management-App) ist der Nutzer selbst verantwortlich.
(4) Wenn die Rechte an der Nutzung der Software auslaufen oder nicht mehr bestehen, werden betroffene Daten und Dokumente direkt nach Verbindungsaufbau automatisch von dem Gerät gelöscht.
(1) Verfügbarkeit:
Soweit die Verfügbarkeit der App von Leistungen Dritter (insbesondere Apple AppStore oder Google Play Store, technischen Anlagen) abhängig ist, übernimmt Lorenz keine Haftung für die Verfügbarkeit der App. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.
(2) Kein Vertragsverhältnis bezüglich der Software und der dort gespeicherten Daten und Dokumente:
Lorenz bietet eine App zur Schnittstelle zwischen dem Nutzer und der vom Nutzer genutzten Software an. Lorenz übernimmt als Anbieter der App keine Verantwortung für die in der Software enthaltenen Daten und Dokumente oder deren Verarbeitung. Alle Rechten und Pflichten im Zusammenhang mit der Software bestehen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter der Software (Ziff. II. (1)).
(3) Keine Verantwortung für Inhalte oder Fehler:
Als Anbieter der App hat Lorenz keinen Einfluss auf die in der Software gespeicherten oder verarbeiteten Daten und Dokumente. Eine inhaltliche Überprüfung oder Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität dieser Daten erfolgt nicht. Lorenz übernimmt keine Haftung für Schäden oder Nachteile die aus der Nutzung der Software oder fehlerhaften unvollständigen oder nicht aktualisierten Daten und Dokumenten entstehen.
(4) Keine Haftung für Verfügbarkeit oder Sicherheit der Software:
Lorenz übernimmt als Anbieter der App keine Verantwortung für die Verfügbarkeit, Sicherheit oder Funktionalität der Software oder der Schnittstelle zwischen der App und der Software. Dies umfasst insbesondere technische Störungen, Systemausfälle oder Datenverluste, die auf die Software oder deren Infrastruktur zurückzuführen sind.
(5) Haftungsausschluss für den Verlust von Bearbeitungen oder Notizen: Lorenz übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Speicherung oder Wiederherstellung von in der App vorgenommenen Bearbeitungen und Notizen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass gespeicherte oder bearbeitete Daten durch technische Fehler, Updates, Systemausfälle oder andere unvorhersehbare Umstände teilweise oder vollständig verloren gehen oder nicht abrufbar sind. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten zu erstellen. Eine Haftung von Lorenz für den Verlust solcher Daten ist ausgeschlossen.
(6) Allgemeiner Haftungsausschluss
Lorenz haftet zudem gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis sowie unerlaubter Handlung, nicht auf Schadens- oder Aufwendungsersatz.
(7) Ausnahmen vom Haftungsausschluss
Der Haftungsausschluss gilt nicht im Fall von
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes
schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
einer von Lorenz übernommenen Garantie oder
arglistigem Verschweigen von Mängeln.
Darüber hinaus haftet Lorenz nach den gesetzlichen Bestimmungen auch bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (d.h. solchen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von Lorenz aber auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden beschränkt.
(8) Verweis auf die AGB des Anbieters der Software
Für alle Fragen zur Datenverarbeitung, Speicherung, Nutzung und Sicherheit der in der Software gespeicherten Daten und Dokumente gelten ausschließlich die AGB und Datenschutzrichtlinien des Anbieters der Software. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, sich über diese Bestimmungen zu informieren.
(9) Haftungsbeschränkung für persönliche Haftung:
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Lorenz.
Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten i.S.d. Art. 13, 14 DSGVO erhalten Sie unter lorenz-orga@ws-datenschutz.de.
Der Datenschutzbeauftragte ist:
Alexander Hönsch von der WS Datenschutz GmbH
WS Datenschutz GmbH
Dircksenstraße 51
D-10178 Berlin
https://webersohnundscholtz.de
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Rechtsverhältnis zwischen der Lorenz und den Nutzern ergebenden Streitigkeiten ist Frankfurt am Main.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder zum Teil unwirksam oder nichtig sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(4) Lorenz behält sich das Recht vor, einzelne Bestimmungen dieser AGB zu ändern. Lorenz wird dem Nutzer maßgebliche Änderungen der AGB über dessen jeweiligen Vertragspartner über die Software (Ziffer II. (1)) unter Einhaltung der in diesem Verhältnis vereinbarten Kommunikationswege mitteilen. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang dieser Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als mit dem Nutzer vereinbart. Auf diese Frist wird der Nutzer im Rahmen der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb von sechs Wochen, ist Lorenz berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen und den Zugang zu der App, nicht aber zu der Software, zu sperren.
Stand: März 2025
